Impressum
1.
Haftungsbeschränkung
Inhalte
des Blogs / der Website
Die
Inhalte des Blogs
und der Website werden mit größtmöglicher
Sorgfalt erstellt. Der Anbieter übernimmt jedoch keine
Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit
und Aktualität der bereitgestellten
Inhalte. Die Nutzung der abrufbaren Inhalte erfolgt auf eigene Gefahr
des
Nutzers. Namentlich gekennzeichnete Beiträge geben die Meinung
des jeweiligen
Autors und nicht immer die Meinung des Herausgebers wieder.
Verfügbarkeit
des Blogs / der Website
Der
Anbieter wird sich
bemühen, den Dienst möglichst unterbrechungsfrei zum
Abruf anzubieten. Auch bei
aller Sorgfalt können aber Ausfallzeiten nicht ausgeschlossen
werden. Der
Anbieter behält sich das Recht vor, sein Angebot jederzeit zu
ändern oder
einzustellen.
Externe
Links
Diese
Website enthält
Verknüpfungen zu Websites Dritter (”externe
Links”). Diese Websites unterliegen
der Haftung der jeweiligen Betreiber. Der Anbieter hat bei der
erstmaligen
Verknüpfung der externen Links die fremden Inhalte daraufhin
überprüft, ob
etwaige Rechtsverstöße bestehen. Zu dem Zeitpunkt
waren keine Rechtsverstöße
ersichtlich. Der Anbieter hat keinerlei Einfluss auf die aktuelle und
zukünftige Gestaltung und auf die Inhalte der
verknüpften Seiten. Das Setzen
von externen Links bedeutet nicht, dass sich der Anbieter die hinter
dem
Verweis oder Link liegenden Inhalte zu Eigen macht. Eine
ständige Kontrolle
dieser externen Links ist für den Anbieter ohne konkrete
Hinweise auf
Rechtsverstöße nicht zumutbar. Bei Kenntnis von
Rechtsverstößen werden jedoch
derartige externe Links unverzüglich gelöscht.
Kein
Vertragsverhältnis
Mit
der Nutzung der
Datenbanken, Inhalte und der Suchfunktionen des Blogs/der Website kommt
keinerlei Vertragsverhältnis
zwischen dem Nutzer und dem Anbieter zustande. Insofern ergeben sich
auch
keinerlei vertragliche oder quasivertragliche Ansprüche gegen
den Anbieter.
Für
den Fall, dass die
Nutzung doch zu einem Vertragsverhältnis führen
sollte, gilt rein vorsorglich
nachfolgende Haftungsbeschränkung: Der Anbieter haftet
für Vorsatz und grobe
Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung einer wesentlichen
Vertragspflicht
(Kardinalpflicht). Der Anbieter haftet unter Begrenzung auf Ersatz des
bei
Vertragsschluss vorhersehbaren vertragstypischen Schadens für
solche Schäden,
die auf einer leicht fahrlässigen Verletzung von
Kardinalpflichten durch ihn
oder eines seiner gesetzlichen Vertreter oder
Erfüllungsgehilfen beruhen. Bei
leicht fahrlässiger Verletzung von Nebenpflichten, die keine
Kardinalpflichten
sind, haftet der Anbieter nicht. Die Haftung für
Schäden, die in den
Schutzbereich einer vom Anbieter gegebenen Garantie oder Zusicherung
fallen
sowie die Haftung für Ansprüche aufgrund des
Produkthaftungsgesetzes und Schäden
aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit
bleibt hiervon
unberührt.
2.
Urheberrecht
Die
auf dieser Website
veröffentlichten Inhalte und Werke sind urheberrechtlich
geschützt. Jede vom
deutschen Urheberrecht nicht zugelassene Verwertung bedarf der
vorherigen
schriftlichen Zustimmung des jeweiligen Autors oder Urhebers. Dies gilt
insbesondere für Vervielfältigung, Bearbeitung,
Übersetzung, Einspeicherung,
Verarbeitung bzw. Wiedergabe von Inhalten in Datenbanken oder anderen
elektronischen Medien und Systemen. Inhalte und Beiträge
Dritter sind dabei als
solche gekennzeichnet. Die unerlaubte Vervielfältigung oder
Weitergabe
einzelner Inhalte oder kompletter Seiten ist nicht gestattet und
strafbar.
Lediglich die Herstellung von Kopien und Downloads für den
persönlichen,
privaten und nicht kommerziellen Gebrauch ist erlaubt.
Links
zum Blog des Anbieters
sind jederzeit willkommen und bedürfen keiner Zustimmung durch
den Anbieter der
Website. Die Darstellung dieser Website in fremden Frames ist nur mit
Erlaubnis
zulässig.
3.
Datenschutz
Durch
den Besuch der
Website des Anbieters können Informationen über den
Zugriff (Datum, Uhrzeit,
betrachtete Seite) auf dem Server gespeichert werden. Diese Daten
gehören nicht
zu den personenbezogenen Daten, sondern sind anonymisiert. Sie werden
ausschließlich zu statistischen Zwecken ausgewertet. Eine
Weitergabe an Dritte,
zu kommerziellen oder nichtkommerziellen Zwecken, findet nicht statt.
Der
Anbieter weist
ausdrücklich darauf hin, dass die Datenübertragung im
Internet (z.B. bei der
Kommunikation per E-Mail) Sicherheitslücken aufweisen und
nicht lückenlos vor
dem Zugriff durch Dritte geschützt werden kann.
Die
Verwendung der
Kontaktdaten der Anbieterkennzeichnung - insbesondere der
Telefon-/Faxnummern
und E-Mailadresse - zur gewerblichen Werbung ist ausdrücklich
nicht erwünscht,
es sei denn der Anbieter hatte zuvor seine schriftliche Einwilligung
erteilt
oder es besteht bereits ein geschäftlicher Kontakt. Der
Anbieter und alle auf
dieser Website genannten Personen widersprechen hiermit jeder
kommerziellen
Verwendung und Weitergabe ihrer Daten.
4.
Anwendbares Recht
Es
gilt ausschließlich das
maßgebliche Recht der Bundesrepublik Deutschland.
5.
Spezielle
Nutzungsbedingungen
Soweit
spezielle
Bedingungen für einzelne Nutzungen dieser Website/des Blogs
von den vorgenannten Punkten
1 bis 4 abweichen, wird an entsprechender Stelle ausdrücklich
darauf
hingewiesen. In diesem Falle gelten ergänzend die speziellen
Nutzungsbedingungen.
Quelle:
Blog
Disclaimer von Juraforum.de.